PIRATEN Jena

Am 29. August 2010 schlossen 18 Uhr die Wahllokale für die Ortsteilbürgermeister- und Ortsteilratswahlen für Jena-Zentrum, Jena-West, Jena-Süd und die Kernberge.  Die 3 Kandidaten der PIRATEN Jena waren Wieland Rose (Zentrum), Carsten Eckart (West) und Oliver Schimratzki (Süd). Insgesamt gingen 5.000 Bürger Jenas wählen, was auf die Ortsteile bezogen eine durchschnittliche Wahlbeteiligung von ca. 21 % bedeutet.

Gegen 22 Uhr standen die Ergebnisse fest: Wieland Rose konnte mit 2,71 % in den Ortsteilrat Jena-Zentrum einziehen. Carsten Eckart erreichte 2,83 % und ist damit Mitglied im Ortsteilrat des Westviertels. Die 2,29 % von Oliver Schimratzki reichten leider nicht aus, um den Ortsteilrat von Jena-Süd zu bereichern.

Da in keinem der vier Ortsteile ein Bürgermeisterkandidat eine Mehrheit erreichen konnte, finden in 2 Wochen Stichwahlen statt. Danach werden sich die Ortsteilräte konstituieren - die Kandidaten der Jenaer Piratenpartei werden die Bürger Jenas selbstverständlich über die Geschehnisse in den Räten auf dem Laufenden halten.

Zu den gemeinsamen Zielen von Wieland Rose und Carsten Eckart zählen unter anderem eine erhöhte Bürgerbeteiligung an lokaler Politik, Ausbau der Breitbandinfrastruktur und ausführliche Berichterstattungen über die Tätigkeiten der Ortsteilräte. Detaillierte Ausführen finden sich zeitnah auf www.piraten-jena.de.

An ihrer Seite steht Wieland Rose (24) als Kandidat für Jena-Zentrum. Auf die Frage nach der Motivation für seine Kandidatur antwortet der Lehramts-Student für Biologie und Philosophie: “Ich bin schon seit längerer Zeit an politischer Arbeit in Jena interessiert, jetzt möchte ich, neben meiner  bisherigen Mitarbeit in der AG Bürgerhaushalt, allen Bürgern meines Ortsteils eine transparente und offene Arbeit des Ortsteilrates anbieten.“ Neben der Forderung nach mehr Transparenz ist für ihn das  Zusammenleben in seinem Stadtviertel einer der wichtigsten Punkte, denn so Herr Rose weiter: “Kunst und Kultur sind wichtig für die Jenaer, wie können wir da mehr voranbringen, ohne gleichzeitig die Anwohner zu stören?“.
 

Am 29. August finden die Ortsteilbürgermeister- und Ortsteilratswahlen 2010 für Jena-Zentrum, Jena-West, Jena-Süd und die Kernberge statt. Auf Jena.de finden sich rechts die Einteilungen der Ortsteile und alle Kandidaten, sodass sich jeder Bürger über seine Wahlmöglichkeiten informieren kann.

3 Mitglieder des Kreisverbandes Jena der Piratenpartei Deutschland treten je in Jena-Zentrum, Jena-West und Jena-Süd als Ortsteilratsmitglied zur Wahl an.

Der Kandidaten für 2010

• Jena-Zentrum: Wieland Rose - Video
• Jena-West: Carsten Eckart - Video - www.carsten-eckart.de
• Jena-Süd: Oliver Schimratzki - Video

Google Street View ist eine Erweiterung des kostenlosen Kartendienstes Google Maps und stellt Fotos von Straßen, Häusern und auch Personen zur Verfügung, die mit den Kartendaten verknüpft sind.
So kann eine Strasse im Computer nicht nur wie bei einer Karte von oben betrachtet werden, sondern man sieht die Umgebung, als wenn man die Strasse entlang laufen würde. So können beispielsweise Hotels angezeigt und per Google Street View überprüft werden, ob das Aussehen des Hotels auch der Beschreibung entspricht.

Google fotografiert zur Erstellung von Street View mit eigens dafür ausgestatteten Fahrzeugen die gesamte Umgebung und führt diese Bilder dann zusammen. Im Internet sind die zusammengefügten Bilder als Panorama für unzählige Punkte in Deutschland abrufbar.

Street View soll in Deutschland noch 2010 gestartet werden, für den Anfang werden die Ansichtsdaten von 20 Großstädten online gestellt. Weitere Städte sollen nach und nach folgen.

Widerspruch

Wer als Eigentümer oder Mieter eines Gebäudes nicht möchte, dass dieses in Google Street View auftaucht, muss Widerspruch einlegen. Google hat dafür eine Frist von 4 Wochen eingeräumt die bereits läuft. Der Widerspruch kann auch nach dieser Frist noch eingelegt werden, dann besteht allerdings die Gefahr, dass die betroffenen Gebäude zum Start des Street View Dienstes noch unverpixelt online zu finden sind.

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Bislang war es erstaunlich ruhig um die Wahlen der Ortsteilräte in den Jenaer Stadtteilen West, Süd, Kernberge und Zentrum. Erfreulicherweise gibt es auf JenaTV aber nun ein kleines Video mit den wichtigsten Infos:

Eigentlich sollte es in einer Demokratie selbstverständlich sein dass die Bestechlichkeit von gewählten Vertretern unter Strafe steht. Leider ist Deutschland nach wie vor eines der Ländern in denen viele Punkte aus diesem Bereich für Abgeordnete nicht unter Strafe stehen. Bis dato ist die Bestechung zu Gunsten Dritter und außerhalb des Parlamentes und der Ausschüsse legal. Obwohl Deutschland das Abkommen der Vereinten Nationen "UNCAC", die United Nations Convention against Corruption, bereits im Jahr 2003 unterzeichnet hat, wurden die Forderungen bis heute nicht umgesetzt. Andere Länder (beispielweise auch China) sind hier deutlich weiter.

"In Deutschland sind unmittelbare Zuwendungen an Familie, Freunde, Verbandsmitglieder eines Abgeordneten genauso legal wie Bestechungen in Fraktionssitzungen, da diese außerparlamentarisch sind - das ist eine nicht akzeptable Situation für unseren Staat." meint Carsten Eckart, Vorsitzender der PIRATEN Jena. "Daher unterstützen wir die Petition 108e und werden an diesem Samstag am Holzmarkt Jena Unterschriften gegen Abgeordnetenbestechung sammeln."

Mit den Stimmen soll der Petition genügend Gewicht verliehen werden um eine Umsetzung in deutsches Recht zu erreichen. Gleichzeitig ist eine Stimme für die Petition auch eine Stimme gegen Vorteilsnahme im Amt. Wer die Petition mitzeichen möchte kann dies Online tun oder auch direkt vor Ort. Die PIRATEN Jena veranstalten zu diesem Zweck Infostände am Jenaer Holzmarkt (Löbderstraße vor Intersport):

- 24.Juni 2010

- 28.August 2010

- 25. September 2010

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Wer sich in der Jenaer Innenstadt bewegt, hat kaum eine Chance, den Augen der Kameras zu entgehen. In vielen Geschäften, Kneipen und Restaurants hängen Videokameras, die alle Gäste beim Essen und bei jedem Gespräch aufzeichnen. Wie schnell solche Aufzeichnungen mißbräuchlich verwendet werden können, musste selbst unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel feststellen. Per Überwachungskamera konnte das Sicherheitspersonal des gegenüberliegenden Hauses direkt in ihr Wohnzimmer in Berlin filmen. [1]

Bei der ersten Jenaer Kamerasafari [2] protokollierten Freiwillige die öffentliche und private Überwachungstätigkeit in Jena. Dabei zeigte sich, dass die bereits bekannten Probleme nicht kleiner geworden, sondern eher noch gewachsen sind. In der Jenaer Innenstadt gibt es zu viele Kameras, häufig fehlen Hinweise auf die Geräte und der durch sie erfasste Bereich ist in vielen Fällen zu groß. Teilweise werden sogar sensible Bereiche wie Apotheken überwacht.

Die überwiegende Zahl der erfassten Kameras war dabei im geschäftlichen oder privaten Bereich angebracht. Diese überwachen neben Geschäftsräumen und -geländen jedoch allzu häufig auch öffentliche Bereiche. Teilweise sind selbst Tonaufnahmen möglich.

Anfragen der Kamerajäger nach Speicherung, Speicherdauer und technischen Möglichkeiten wie Schwenkbarkeit, Zoomfunktion, Art der Übertragung der Daten und Audioüberwachungsmöglichkeiten der Geräte wurden von den Verantwortlichen oft verweigert oder behindert. Zum Teil wurde sogar mit Repressalien gedroht. Die Überwachung der Überwachungskameras wird offenbar nicht gern gesehen.

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Piratengrillen - Am ersten Freitag des Monats ist eigentlich der feste Termin für den Piraten-Stammtisch in der Quergasse. Aufgrund des sommerlichen Wetters haben wir uns entschieden diesmal den Stammtisch ins Freie zu verlegen und die Gelegenheit zu nutzen um gleich noch einen Grill aufzustellen.

Treffpunkt ist am Freitag, den 2.7.2010 um 19.00 Uhr auf der Rasenmühleninseln im Paradies (Grillwiese). Zur besseren Orientierung haben wir vor ein paar Fahnen aufzustellen, es sollte also nicht so schwer sein, die Piraten dort zu finden.

Das Piraten-Grillen ist frei für jeden - eingeladen sind daher nicht nur alle Piraten sondern auch Jeder, der interessiert an politischen Themen, einfach nur hungrig ist oder einen netten Abend haben möchte.

Ein Grill samt Kohle steht bereit, das Grillgut und die Getränke sollte jeder selbst mitbringen.

Wann: Freitag, den 2.7.2010 um 19.00 Uhr
Wo: Jena, Rasenmühleninsel im Paradies

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