PIRATEN Jena

Am Donnerstag, den 26. Januar 2012 traf sich der Vorstand der Piratenpartei Jena um 20:15 Uhr in der Quergasse No. 1 zur regelmäßigen öffentlichen Vorstandssitzung. Unter anderem wurden folgende Punkte diskutiert bzw. festgestellt:

• aktuelles Guthaben: 5.219,72 €
• der Oberbürgermeister hat die Piraten zu einem Gespräch zum Kennenlernen geladen - Wieland hat sich mit dem OB getroffen und über den offenen Brief bzgl. Stadtratsstreaming und die Piraten in der Kommunalpolitik gesprochen
• die Vorbereitungen zum Kreisparteitag 2012.1 laufen nach Plan
• wir sind in der Organisation des OB-Wahlkampfes von Andreas Mehlich stark involviert
• zur Betreuung und zum erfolgreichen Einbringen der Neupiraten wurde Gerald Albe (Gründungvorstandsmitglied der Piraten Jena) zum Neupiratenbeauftragten ernannt; der geplante Neupiratenworkshop wird nun mit höchster Priorität vorbereitet

Das vollständige Ergebnisprotokoll findet sich im Wiki. Die nächste Vorstandssitzung der Piratenpartei Jena findet am Dienstag, dem 07. Februar 2012 um 20 Uhr online im Mumble statt.

Begin: 29.01.2012 15:00 Zeitzone: Europa/Berlin Begin: 29.01.2012 15:00 Zeitzone: Europa/Berlin

Am Sonntag, 29. Januar 2012 gründet sich ab 15:00 Uhr der Verein des Hackspace Jena in einem Konferenzraum im JenTower.

Treffpunkt ist 14:45 Uhr vor dem Haupteingang des Turms.

Informationen finden sich im Wiki des Hackspace.

Als die Jenaer Piraten am 29.08.2011 ihren zweiten Geburtstag mit einem festlichen Herbstempfang begingen, hat Jazz und Lounge-Musik den Abend untermalt. Was viele Gäste wohl nicht bemerkt haben: Die Musikstücke standen ausnahmslos unter CreativeCommons-Lizenz, sind damit kostenfrei verfügbar und können öffentlich gespielt werden, ohne dass GEMA-Gebühren anfallen. Fündig wurden wir dabei auf Jamendo, der bekanntesten Plattform für freie Musik im Netz. Um uns für die Nutzung dieser Musik zu bedanken, haben sich die Piraten Jena dazu entschlossen eine 50 Euro Spende auf die gespielten Künstler zu verteilen. Dazu kommen 30 weitere Euro aus privater Kasse, so dass je 20 Euro auf vier Künstler verteilt werden können:

• Kitchen Blake ( US )
• Walter Mazzaccaro ( Italien )
• ScrAtch.L ( Frankreich )
• Nörvàdem (David Pla Valles) ( Spanien )

Eigentlich war auch Artem JAZZGUN Vasylchenko mit seinem Album "Suite about sins" für eine Spende vorgesehen. Er hat allerdings die Spendenfunktion deaktiviert, um (wie wir mal dreist unterstellen) den Gedanken freier Musik nicht durch kommerzielle Interessen zu verwässern. In dem Fall bleibt uns also nur ein "Herzlichen Dank! :-)".

Begin: 15.01.2012 15:00 Zeitzone: Europa/Berlin Begin: 15.01.2012 15:00 Zeitzone: Europa/Berlin

Am Sonntag, dem 15. Januar 2012 treffen sich ab 15 Uhr im "Roten Elephant" Erfurt die Jungen Piraten in Thüringen um den ersten offiziellen Stammtisch zu verantalten und die Crew "Junge Piraten Thüringen" zu gründen.

Die Jungen Piraten e. V. sind die offizielle Jugendorganisation der Piratenpartei Deutschland und setzen sich für freie Bildung, Stär­kung der Bür­ger– und Men­schen­rechte sowie die freie Selbst­be­stim­mung aller Men­schen ein. Die Jun­gen Pira­ten för­dern und unter­stüt­zen Jugend­li­che, die sich poli­tisch enga­gie­ren, wei­ter­bil­den und wei­ter­ent­wi­ckeln wollen. Weitere Informationen finden sich auf der Website.

Außerdem: Am 28. und 29. Januar 2012 veranstalten die Jungen Piraten in Nürnberg ihre erste Bundesmitgliederversammlung im Jahr 2012.

Am Dienstag, den 10. Januar 2012 traf sich der Vorstand der Piratenpartei Jena um 20 Uhr online in einer Mumble-Telefonkonferenz zur regelmäßigen öffentlichen Vorstandssitzung. Unter anderem wurden folgende Punkte diskutiert bzw. festgestellt:

• aktuelles Guthaben: 5.127,35 €
• wir haben mittlerweile 50 Mitglieder im Kreisverband
• wir konnten mit unserem Jahresrückblick, unserem Mitgliederzuwachs und unserem offenen Brief an den OB bzgl. des Stadtratsstreaming Aufmerksamkeit von Presse und Öffentlichkeit erringen
• am 23. Januar wird unsere Hochschulgruppe im Format "openHörsaal" den CreativeCommons-Film "CH7" vorführen
• am 20. Januar findet unser Stammtisch erstmals in der ersten Etage vom Alt-Jena statt
• wir werden nun im neuen Jahr eine Workshop-Veranstaltung über die Arbeitsmittel und Plattformen der Piratenpartei für Neu- und Alt-Piraten anbieten

Das vollständige Ergebnisprotokoll findet sich im Wiki. Die nächste Vorstandssitzung der Piratenpartei Jena findet am Dienstag, dem 24. Januar 2012 um 20 Uhr in der Quergasse No. 1 statt.

Im Vergleich mit Erfurt und Weimar, schrieb Vid Silber neulich in der TAZ, ist Jena der "uncoole Streber, der einem die Hausaufgaben macht". Mittlerweile gibt es aber Beispiele, bei denen Jena nicht mal mehr die eigenen Hausaufgaben macht. Was bleibt dann noch vom stolzen Image der "Stadt für Fortgeschrittene"?   So tagt der Jenaer Stadtrat pünktlich einmal im Monat – es sei denn es ist Sommerpause – und wer an diesem Tag Zeit hat, kann als Gasthörer an der öffentlichen Sitzung im Rathaus teilnehmen. Wer es etwas bequemer mag, hat die Gelegenheit, sich die Wiederholung der Sitzung auf Jena TV anzuschauen. Sofern er dazu Zeit findet. Hat er sie nicht, ist auch die Sendung vorbei und die Gelegenheit dahin. Schade eigentlich, wenn man sich als Bürger für die Stadtpolitik interessiert und ein wenig hinter die Kulissen schauen will.   Mit "Höhe der Zeit" oder "Stand der Technik" hat der derzeitige "Service" der Stadt wenig zu tun. Wirklich modern würde nämlich bedeuten, die Sitzungen aufzuzeichnen und online zu stellen, damit jeder zu einem Zeitpunkt der eigenen Wahl die Debatten im Stadtrat verfolgen kann. Noch moderner wäre es, das Ganze mit Live-Streaming zu kombinieren; damit könnte man als interessierter Bürger die Sitzungen sogar live verfolgen.   Interessanterweise gibt es eine Aufzeichnung bereits, zwar in schlechter Qualität, aber es gibt sie. Nur weiß das keiner. Vielleicht soll es auch keiner wissen. Wer nämlich ab und an die Webauftritte von OTZ und TLZ besucht und sich dort zum Jenaer Lokalteil durchgeklickt hat, wird möglicherweise in der rechten Seitenleiste einen kleinen Link bemerkt haben: "Die Stadtratssitzung im Video". Tatsächlich kann man sich hier die jeweils letzte Sitzung im Internet anschauen. Sogar durchaus komfortabel mit Direktlinks zu den einzelnen Tagesordnungspunkten. Auf der Internetseite der Stadt www.jena.de findet sich dazu – nichts. Kein Link, kein Hinweis, keine Empfehlung im Sitzungskalender des Stadtrats. Auch im hohen Hause selbst wurde das Thema bislang eher wenig beachtet. Auf einer Tagungsordnung findet man dazu letztmalig 2006 etwas, seitdem scheint sich niemand mehr dafür zu interessieren. Für eine "Stadt der Wissenschaft", die immer "Schritt für Schritt" anderen voraus sein will, ist das, gelinde gesagt, eine schwache Leistung.   Doch als ob sich die Stadtverwaltung für keinen Witz zu schade ist, kommt es noch besser. Als nämlich die Piraten Jena über ihren Vorsitzenden Carsten Eckart mit einer Bürgeranfrage im Stadtrat anregen wollten, sich mit dieser Problematik zu befassen, bekamen sie eine denkwürdige Antwort. Aus dem Büro des OB ließ man sich herab, "darauf hinzuweisen, dass nur Bürger der Stadt Jena in der Bürgerfragestunde des Stadtrates (§ 10 der  Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Jena) eine Frage stellen können. Wer 'Bürger' ist, wird in § 10 Abs. 2 ThürKO geregelt. Parteien – auch solchen, die nicht in Fraktionsstärke im Stadtrat vertreten sind – steht das Fragerecht nicht zu."   Aha, alles klar. Übersetzt man aus dem Amtsdeutsch, heißt das: Ein Bürger, der Mitglied in einer Partei ist, die nicht als Fraktion im Stadtrat vertreten ist, hat nicht zu fragen. Oder anders ausgedrückt: wenn da irgendwo PIRATEN drauf steht, stellen wir uns am besten erstmal quer. Könnte ja sein, dass es irgendwie peinlich wird.   Statt auf den Sachverhalt einzugehen oder überhaupt nur anzuerkennen, dass die Stadt mal wieder ein Problem hat, das andere Kommunen längst zur Zufriedenheit ihrer Bürger geklärt haben, zauberte man überdies noch eine "Reihenfolge" aus der verstaubten Amtskiste. Da man die Anfrage in vier einzelne Fragen zu unterschiedlichen Sachverhalten unterteilen könne, müsse man die Anfrage auch auf vier einzelne Stadtratssitzungen verteilen. Auf eine vollständige Beantwortung würde man so stattliche vier Monate warten!   Lieber Herr Oberbürgermeister, wir verstehen, dass man nicht auf alles gleich eine Antwort parat hat. Wir verstehen auch, wenn man erst Informationen einholen oder kompetenten Rat hinzuziehen muss. Aber finden Sie nicht auch, dass diese Arbeitsweise Ihrer Verwaltung nur Kopfschütteln auslöst und so gar nichts mit Bürgerbeteiligung, Service und Transparenz zu tun hat? In diesem Sinne erlauben wir uns ganz im Interesse vieler Bürger dieser Stadt – dieses Mal ganz öffentlich und für jeden nachlesbar – unsere Anfrage ein zweites Mal zu stellen (siehe Anhang) und hoffen auf eine zeitnahe und plausible Antwort, die einfach nur der Tatsache geschuldet ist, dass hier "Bürger" Verbesserungsbedarf sehen.   Anhang: Anfrage bezüglich Stadtratsstreaming (pdf)

Mit dem Jahr 2011 endet das dritte Kalenderjahr, in welchem die Piraten die politische Landschaft Jenas stark mitgeprägt haben. Und es gab für uns wieder sehr viel zu tun. So war das Thema Bürgerbeteiligung beispielsweise über das gesamte Jahr hinweg im Fokus engagierter Lokalpiraten. Sei es bei der Unterstützung der Bürgerinitiative MeinEichplatz durch die zur Verfügung gestellte Webseite und personelle Mitarbeit oder beim Jenaer Bürgerhaushalt, bei dem sich ebenfalls Piraten das gesamte Jahr über mitengagiert haben. Gegen Ende des Jahres erwies sich mit der späten Veröffentlichung des fortgeschrittenen Planungsstandes der Inselplatzbebauung allerdings, dass noch immer keine Kultur der Transparenz und bürgerlichen Mitsprache in die Stadt Einzug gehalten hat. Hier wird für die Piraten in den nächsten Jahren noch viel zu tun sein.   Auch die Transparenz war erneut ein laufendes Thema der Piraten Jena im Jahr 2011. So haben die Piraten eine Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz an die Stadt Jena gestellt, um Aufschluss darüber zu erlangen wie die Stadt mit derartigen Anfragen umgeht und wie die Kosten-/Nutzen-Verteilung der doch sehr häufigen städtischen Imagekampagnen aussieht. Die Antworten auf beide Fragen waren eher ernüchternd. Auch zur Häufigkeit und dem Umfang geschlossener Stadtrats- & Ausschusssitzungen gab es hier Kritik an der Stadt. Immerhin wurden dort hinter verschlossenen Türen häufig die heißesten Themen entschieden, ohne dass der Bürger auch nur davon wissen dürfte, um was es ging. Um auf diesen Mißstand aufmerksam zu machen, protestierten die Piraten während einer dieser Sitzungen vorm Rathaus.   Auch ein staatliches Großprojekt warf in diesem Jahr seinen Schatten auf die kommunale Ebene hinab: der Zensus. Trotz aller triftiger Bedenken, ob diese überhaupt mit dem Grundgesetz vereinbar war, wurde die erste Volkszählung des wiedervereinigten Deutschlands in diesem Jahr durchgeführt. Die Piraten Jena haben die ungenügende Aufklärung von Staatsseite durch kritische Informationen ergänzt und sowohl bei Informationsständen als auch bei einer Informationsveranstaltung der Piraten Hochschulgruppe über die zahlreichen Probleme und Gefahren aufgeklärt, um sich schlußendlich in einer Plakataktion klar und deutlich gegen den Zensus auszusprechen.   Aber es gab durchaus auch erfreulichere Aktionen in diesem Jahr. So haben die Piraten Jena beispielsweise dem Musikpiraten e.V. im Umfeld Jenas bei der Verteilung der kostenlosen Liederbücher unterstützt, die nach und nach an alle Kitas Deuschlands vergeben werden sollen. Die Musikpiraten hatten auf einen Skandal um die GEMA-Forderungen an Kitas Ende 2010 reagiert, bei dem diese plötzlich Gebühren zahlen sollten, wann immer sie für die Kinder Seiten aus einem Liederbuch kopiert und verteilt haben. Bei den verteilten Liederbüchern der Musikpiraten ist das Kopieren nun nicht nur erwünscht sondern ausdrücklich gebührenfrei.   Erstmals präsentierten sich die Piraten in diesem Jahr auch mit einem Stand bei der Veranstaltung des DGB zum 1. Mai. Mit dem damaligen politischen Geschäftsführer der Bundespartei Christopher Lauer konnte ein prominenter deutscher Pirat für eine Rede gewonnen werden, die von zahlreichen Zuhörern mit lautem Beifall quittiert wurde. Im August waren die Piraten Jena dann selbst Gastgeber verschiedener politischer Akteure als der zweite Geburtstag des Kreisverbandes Jena mit einem Herbstempfang im Haus Wettin feierlich begangen wurde. Die Veranstaltung hat viel Spaß gemacht. Neben mehreren Stadträten, einem Bundestagsabgeordneten, Repräsentanten der Stadtverwaltung, des DGB und des Bürgerhaushalts sowie Gästen von anderen Verbänden der Piratenpartei, waren mit Andreas Mehlich und Denis Peisker auch zwei der Kandidaten für die kommende Oberbürgermeisterwahl vor Ort. Mit seiner Rede vor Ort sowie zahlreichen Gesprächen mit den Mitgliedern der Piraten Jena, die noch folgen sollten, konnte der parteiunabhängige Kandidat Andreas Mehlich die Piraten letztendlich überzeugen, dass sein Einsatz für die Themen Bürgerbeteiligung und Transparenz ihre Unterstützung im kommenden Wahlkampf und darüber hinaus verdient.   Und auch unser Redner vom 1. Mai sollte ein paar Monate später erneut von sich Reden machen, als er als einer von 15 Piraten in das Berliner Abgeordnetenhaus einziehen konnte. Ein Erfolg der auch an den Jenaer Piraten nicht spurlos vorbeigegangen ist. Die Stammtische in der Quergasse waren zeitweise derart gefüllt, dass die Örtlichkeit aus allen Nähten zu platzen drohte und die Mitgliederzahlen sind sprunghaft auf mittlerweile fast 50 Piraten angestiegen. Wir freuen uns über alle neuen Mitglieder und hoffen, dass wir gemeinsam im nächsten Jahr noch mehr leisten und Jena weiter nach vorne bringen können.

Begin: 20.01.2012 19:00 Zeitzone: Europa/Berlin Begin: 20.01.2012 19:00 Zeitzone: Europa/Berlin

Die Piraten in Jena treffen sich heute, am 20. Januar 2012 zum offenen Stammtisch in der ersten Etage des "Alt Jena".

"Alt Jena"
Markt 9
07743 Jena

Unter anderem reden wir über diese Themen:

• Judith Kröker, parteineutrale Landratskandidatin im Saale-Holzland-Kreis mit piratigen Themen - Judith wird vrstl. anwesend sein
• anstehende Landtagswahlen im Saarland und in Schleswig-Holstein
• Offene Diskussion zum Thema "Kommunikation und sozialer Umgang miteinander in der Piratenpartei"
• Offene Diskussion zum Thema "Rasanter Mitgliederanstieg, Chancen und Risiken"
• der anstehende Kreisparteitag im Februar

In den Wintermonaten beginnt unser regelmäßiger Stammtisch bereits 19:00 Uhr. Gäste sind herzlich Willkommen!

Es ist erfreulich, dass es bei der Bebauung des Inselplatzes endlich Fortschritte gibt. Allerdings betreffen die derzeitigen Neuigkeiten nur einen Teil des Inselplatz-Areals, die Bebauung soll offenbar beidseitig des Steinweges und der Frauengasse erfolgen.   Die Art und Weise, wie dieses Projekt aktuell vorangetrieben  wird, offenbart aber einmal mehr, dass sowohl der Oberbürgermeister als auch die Parteien der Koalition im Stadtrat nach wie vor große Defizite bei der Umsetzung von Transparenz und Bürgerbeteiligung haben. Im Falle des Inselplatzes muss man sogar von einem Totalversagen sprechen.   Die Bebauung des Steinweges sowie Teilen des Inselplatzes und der Verkauf der entsprechenden Areale wurde hinter verschlossenen Türen ausgehandelt. Es sind derzeit offiziell keine Details bekannt: Die Bürger wissen weder, an wen die Bauflächen verkauft wurden und welche Gelder dafür geflossen sind, noch welche Pläne für die Nutzung und Bebauung bestehen. Der letzte Stand der Information dazu ist von Anfang November, damals wurde verkündet, dass die Friedrich-Schiller-Universität auf dem kompletten Inselplatz eventuell einen neuen Campus bauen will. Inwieweit sich das mit dem aktuellen Verkauf von Teilflächen überschneidet, ist nicht klar. Eine Pressemitteilung von Intershop legt nahe, dass dieses Unternehmen der Käufer sein könnte - eine Information durch die Stadt oder den Oberbürgermeister steht aber nach wie vor aus.   "Nachdem die Bebauung des Eichplatzes nicht vollständig im stillen Kämmerlein entschieden werden konnte, sah sich die Stadt gezwungen wenigstens eine minimale Beteiligung zu gestalten. Aber auch diese hatte keinen Einfluss auf das Endergebnis." erklärt dazu Wieland Rose, stellvertretender Ortsteilbürgermeister für Jena Zentrum, "Im Falle des Inselplatzes soll nun eine breite Diskussion scheinbar komplett vermieden werden, indem man vor den Augen der Öffentlichkeit verborgen unumkehrbare Fakten schafft. Scheinbar hat die Koalition aus dem Eichplatz nichts gelernt. Viele Bürger sind an Stadtentwicklung interessiert, aber wollen nicht, dass über ihre Köpfe hinweg Entscheidungen gefällt werden. Das Fehlen von Transparenz ist offensichtlich. Leider zieht der OB daraus den Schluss, dass man die Menschen lieber gar nicht mehr beteiligt oder überhaupt mit ihnen redet. Das ist gelinde gesagt ein Skandal!"   Die PIRATEN Jena setzen sich für eine umfassende Bürgerbeteiligung von Anfang an auch am Inselplatz und zwar für den kompletten Inselplatz ein. Die Geheimbeschlüsse zur Bebauung müssen aufgehoben oder zumindest einem Bürgervotum unterworfen werden. Nur so kann man sicherstellen, dass sich der respektlose Umgang mit den Meinungen der Bürger, der beim Eichplatz zu sehen war, nicht wiederholen kann. Schließlich handelt es sich hier um sehr weitreichende Beschlüsse, die noch viele weitere Generationen mit einem städtebaulichen Ergebnis konfrontieren wird, das hoffentlich in Qualität und Gestaltung überzeugt. Es ist endlich an der Zeit, dass Stadtrat und Stadtverwaltung erkennen, dass man ein so ehrgeiziges Ziel ohne das Vertrauen der Bürger nicht realisieren kann. Am Bürger vorbeiregieren war gestern!   [1] http://www.jenapolis.de/2011/12/burger-fur-jena-fordern-burgerbeteiligung-zur-inselplatzbebauung/   [2] http://www.jenapolis.de/2011/11/nachgefragt-piratenpartei-jena-antwortet-zum-inselplatz/

Im ersten Jahr hat der Ortsteilrat Zentrum viel Zeit mit der politischen Arbeitsfindung und dem Thema Eichplatz verbracht. Ich möchte mich aber auf die aktuelle und zukünftige Arbeit konzentrieren. In der Sitzung am 16. November im Vereinszimmer der Kneipe „Wartburg“ behandelten wir als großes Hauptthema die Planungen zum Inselsplatz. Stadtarchitekt Dr. Lerm und Frau Ritz stellten die Pläne für einen Bebauungsplan vor, welcher vorsieht, dass ein Großteil der Baufläche an die Uni vergeben wird, um dort einen zweiten Campus zu errichten. Ziel der Universität soll sein, jetzt noch ausgelagerte Fachstätten zu zentrieren und eventuell das Rechenzentrum mit dem Lehrstuhl der Informatik und der Mathematik dazu zu setzen. Aus dieser Kombination soll nach Vorstellungen des Oberbürgermeisters eine Umgebung geschaffen werden, die die Ansiedlung von IT-Unternehmen begünstigt.

Persönlich halte ich diese Idee des zweiten Campus in der Innenstadt für sehr interessant – aber die Öffentlichkeitsarbeit der Stadt dazu war, wie schon beim Eichplatz, sehr kritikwürdig. Mit der Campusvorstellung wird den Bürgern eine mehr oder weniger fertige Idee vorgelegt, ohne das irgendwelche Alternativen diskutiert werden. Der Platz ist sehr zentrumsnah und groß und bietet somit für die Stadtentwicklung sehr großes Potential. In Anbetracht dieser Umstände sollte es eine Selbstverständlichkeit der Stadt sein, die Bürger in den Entscheidungsprozess einzubinden. Leider zeigt sich schon jetzt, dass selbe Fehler wie beim Eichplatz begangen werden.

Ich bin gespannt was die Zukunft dazu bringt. Es wurde offen zugegeben, dass es weder ein Konzept für die wegfallenden Parkplätze gibt, noch für die Koordination der möglicherweise gleichzeitigen Großbaustellen auf Insels- und Eichplatz. Zudem steht eine konkrete Zusage der Universität zu diesen Projekt noch aus.

Als weitere Punkte in dieser Sitzung wurde ein Antrag über Förderung eines Vortrages über Antisemitismus an der Universität mehrheitlich begründet – auch von mir – abgelehnt. Der Ortsteilrat hat ein gewisses Budget mit dem er explizit Aktivitäten in und von Jena-Zentrum fördern und unterstützen kann. Diese müssen aber einen deutlichen Bezug zum Ortsteil haben, sodass ein allgemeiner Vortrag aufgrund rechtlicher Vorgaben wohl nicht finanziell unterstützbar ist. Zudem ist es meiner Ansicht nach nicht Aufgabe eines Ortsteilrates politische Vorträge, so wichtig sie auch sind, zu finanzieren.

Ich möchte hiermit die Gelegenheit nutzen alle Einwohner des Zentrums aufzurufen Projekte, Veranstaltungen oder Vereine hier im Mittelpunkt von Jena, welche Unterstützung benötigen, dem Ortsteilrat zu melden. Gemeinsam können wir unseren Ortsteil noch ein Stück lebenswerter machen.

Zum Abschluss noch eine erfreuliche Nachricht: durch die Zusage vom Ortsteilrat Jena-West ist es uns ab Januar voraussichtlich möglich, endlich ein gemeinsames Ortsteilbüro zu eröffnen. Dieses wird sich fast genau auf der Grenze von Jena-Zentrum und -West in der Bachstraße befinden. Ich hoffe das sich auch ein paar interessierte Bürger für persönliche Gespräche dorthin verirren.